Kreis will Anspruch auf Flächen am "Kulki" aufgeben
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Zweckverband soll 328 Hektar Land erhalten
Um den Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See langfristig auf sichere finanzielle Beine zu stellen, will der Landkreis diese Woche seinen Eigentumsanspruch auf Flächen rund um den See zurücknehmen. Damit soll dem Zweckverband schneller das Gelände übertragen werden können - Voraussetzung für Kredite und Investitionen. Auf der Tagesordnung des Kreistages am Mittwoch ab 14 Uhr im Kulturhaus Böhlen rangieren die Entscheidungen zum Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See zwar nur auf Rang 37 und 38. Dennoch geht es um nicht weniger als 328 Hektar ehemaliges Volkseigentum rund um den See, auf die der Landkreis bislang Anspruch erhob. Der zuständige Dezernent Karlheinz Bauer von Landratsamt: "Nach dem Vermögenszuordnungsgesetz hatten wir das Eigentum an den Grundstücken bei der Oberfinanzdirektion beantragt". Das hätten aber auch die Städte Markranstädt und Leipzig getan. "Damit lagen bei der Behörde konkurrierende Anträge für den Boden vor. Um die Übertragung des Eigentums durch die Behörde zu beschleunigen, wollte der Landkreis seinen Anspruch zurückziehen", so Bauer. Damit würden Leipzig und Markanstädt, die Mitglieder im Zweckverband sind, den von ihnen beantragten Boden bekommen. "Mit den Städten sei vereinbart", sagte Bauer, "daß sie wiederum die Flächen an den Zweckverband abgeben. Dann kann der Verband besser Kredite bekommen und investieren", erläutert der Dezernent den Plan, über den jetzt am Mittwoch die Kreisräte zu entscheiden haben. "Die Flächenproblematik war bislang der Knackpunkt", sagt Zweckverbandsgeschäftsführer Uwe Dörling. Deshalb habe der Zweckverband auch immer nur kurzfristige Miet- und Pachtverträge mit Nutzern des Geländes abschließen dürfen. Banken verlangen in der Regel jedoch mehrjährige Verträge bei größeren Krediten. Dörling erwartet einen Investitionsschub auf dem Gelände am See, wenn langfristige Verträge mit Mietern abgeschlossen werden können. Hintergrund der Aktion ist der Rückzug des Kreises aus dem Zweckverband. Mit zunehmender Wirtschaftlichkeit des Verbandes sei eine Mitgliedschaft des Kreises nicht mehr erforderlich, begründet Bauer den geplanten Ausstieg. Der Kreis war bislang zu 20 Prozent beteiligt, Leipzig zu 45 Prozent, Markanstädt zu 35 Prozent. Das Erholungsgebiet trägt sich zu 96 bis 97 Prozent aus eigenen Einnahmen. |
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